Luftverkehrsabkommen
Je offener der Markt, desto wichtiger die regeln
Der deutsche Luftverkehrsmarkt zählt laut Studie der OECD zu den liberalsten weltweit. Rund 160 Fluggesellschaften von allen Kontinenten steuern heimische Flughäfen an. Grundlage dafür sind der EU-Binnenmarkt und Luftverkehrsabkommen, die von dem Bundesverkehrsministerium oder der EU-Kommission verhandelt wurden. Diese völkerrechtlich verbindlichen Verträge sichern seit Jahrzehnten weltweit die stetig steigende Verbindungsvielfalt – und sind für fairen Wettbewerb unersetzlich.
Wettbewerb auf Augenhöhe?
Beispiel Berlin – Bangkok: Reisende können auf dieser Strecke zwischen zahlreichen Verbindungen wählen. Dabei konkurrieren Flüge beispielsweise über Frankfurt, Paris und London direkt mit Flügen über Istanbul oder Doha. Antworten auf wichtige Fragestellungen zu fairem Wettbewerb fallen an den jeweiligen Drehkreuzen sehr unterschiedlich aus. Künftige Luftverkehrsabkommen sollten auf faire Wettbewerbsregeln und Sozialstandards einzahlen.
Wettbewerb auf Augenhöhe?
Beispiel Berlin – Bangkok: Reisende können auf dieser Strecke zwischen zahlreichen Verbindungen wählen. Dabei konkurrieren Flüge beispielsweise über Frankfurt, Paris und London direkt mit Flügen über Istanbul oder Doha. Antworten auf wichtige Fragestellungen zu fairem Wettbewerb fallen an den jeweiligen Drehkreuzen sehr unterschiedlich aus. Künftige Luftverkehrsabkommen sollten auf faire Wettbewerbsregeln und Sozialstandards einzahlen.
Luftverkehrsabkommen regeln Marktzugänge und definieren in wesentlichen Teilen die Wettbewerbsregeln zwischen den jeweiligen Staaten. Das ist umso wichtiger, da im Luftverkehr – im Gegensatz zu anderen wichtigen Industrien – die Welthandelsorganisation WTO keine Rolle spielt und entsprechend als Instanz für fairen Wettbewerb ausfällt.
Neue Abkommen verhandelt die EU-Kommission – auch im Namen Deutschlands – aktuell mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Katar, der Türkei und den südostasiatischen ASEAN-Staaten. Folgende Prämissen sind wichtig:
Chancen eröffnen: Die Abkommen dienen dazu, Fluggesellschaften und Airports sowohl in der EU als auch in Drittstaaten attraktive Marktchancen zu eröffnen. Beide Seiten sollten wirtschaftlich profitieren.
Fairen Wettbewerb sichern: Ein Level Playing Field ist Voraussetzung für nachhaltigen Luftverkehr. Subventionen und andere wettbewerbsverzerrende Maßnahmen widersprechen dieser Zielsetzung. Die Abkommen sollten klare Regeln und Sanktionen vorsehen.
Sozialstandards wahren: Wichtige Errungenschaften wie Streikrecht und Kündigungsschutz sind bei der Gestaltung der Marktzugangsbedingungen zu beachten.
Grundsätzlich gilt: Je offener ein Markt ist, desto wichtiger, dass für alle Airlines die gleichen Regeln gelten
Wettbewerb auf Augenhöhe?
Beispiel Berlin – Bangkok: Reisende können auf dieser Strecke zwischen zahlreichen Verbindungen wählen. Dabei konkurrieren Flüge beispielsweise über Frankfurt, Paris und London direkt mit Flügen über Istanbul oder Doha. Antworten auf wichtige Fragestellungen zu fairem Wettbewerb fallen an den jeweiligen Drehkreuzen sehr unterschiedlich aus. Künftige Luftverkehrsabkommen sollten auf faire Wettbewerbsregeln und Sozialstandards einzahlen.
Wettbewerb auf Augenhöhe?
Beispiel Berlin – Bangkok: Reisende können auf dieser Strecke zwischen zahlreichen Verbindungen wählen. Dabei konkurrieren Flüge beispielsweise über Frankfurt, Paris und London direkt mit Flügen über Istanbul oder Doha. Antworten auf wichtige Fragestellungen zu fairem Wettbewerb fallen an den jeweiligen Drehkreuzen sehr unterschiedlich aus. Künftige Luftverkehrsabkommen sollten auf faire Wettbewerbsregeln und Sozialstandards einzahlen.
Wettbewerb auf Augenhöhe?
Beispiel Berlin – Bangkok: Reisende können auf dieser Strecke zwischen zahlreichen Verbindungen wählen. Dabei konkurrieren Flüge beispielsweise über Frankfurt, Paris und London direkt mit Flügen über Istanbul oder Doha. Antworten auf wichtige Fragestellungen zu fairem Wettbewerb fallen an den jeweiligen Drehkreuzen sehr unterschiedlich aus. Künftige Luftverkehrsabkommen sollten auf faire Wettbewerbsregeln und Sozialstandards einzahlen.