Im Gegensatz zu Deutschland haben unter anderem Irland und die Niederlande ihre Lehren aus den desaströsen Folgen für Airlines und Airports gezogen und die Luftverkehrsteuer abgeschafft. Der Erfolg gibt den Ländern recht: Irlands Luftverkehr verzeichnete in den vergangenen zwei Jahren, die der Abschaffung 2014 folgten, ein deutliches Passagierwachstum von 13 Prozent. Die Niederlande verzeichneten allein im ersten Halbjahr 2017 ein Passagierplus von zehn Prozent. Und Amsterdam Schiphol festigte seinen Platz als drittgrößter Airport Europas – bis 2016 belegte Frankfurt den dritten Rang, inzwischen ist der Airport abgerutscht.

Österreich halbiert die Luftverkehrsteuer

Auch Österreich geht einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung und wird die Luftverkehrsteuer 2018 halbieren. Die Marktentwicklung ist deutlich: Vor Einführung der Abgabe im Jahr 2011 legten die Passagierzahlen überdurchschnittlich zu. Seither stagnieren die Zahlen. Den Tiefpunkt im EU-Vergleich erreichte das österreichische Passagierwachstum 2015: Unter den 28 EU-Staaten sowie der Schweiz belegte die Alpenrepublik Platz 29. Und 2016 erlangte Österreich mit einem Mini-Wachstum von 1,0 Prozent den bescheidenen 27. Platz. Der radikale Schnitt bei der Luftverkehrsteuer schafft wieder Wachstumsperspektiven.

Deutschland sollte folgen

Der Handlungsdruck ist auch in Deutschland parteiübergreifend erkannt. So erklärte Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ende März: „Die Luftverkehrsteuer hat die längste Gegenwart hinter sich.“ Und Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, SPD, stellte Mitte August klar: „Die Luftverkehrsteuer benachteiligt einseitig deutsche Luftverkehrsunternehmen. Ihre Abschaffung würde die Wettbewerbsfähigkeit stärken.“ Auch auf Länderebene steigt der Druck. So wird die CDU/FDP-Regierungsfraktion in Nordrhein-Westfalen gemäß Koalitionsvertrag im Bundesrat die Initiative zur Abschaffung ergreifen.

Bund und Länder werden angesichts der weiterhin positiven Konjunkturaussichten von steigenden Steuereinnahmen profitieren. Dieser finanzielle Spielraum sollte genutzt werden, um Wachstum und Wohlstand auch langfristig zu sichern. Das Ende der Luftverkehrsteuer wäre dafür ein wichtiger und richtiger Schritt.